EU-Kommission bestätigt Geschäftsmodell der Landes-Breitbandgesellschaft Fiber Service OÖ
27.07.2018
Wirtschaftsreferent LH-Stv. Dr. Michael Strugl: „Breitband-Errichtungsgesellschaft des Landes kann bis zu 120 Mio. Euro in Infrastrukturausbau in ländlichen Regionen investieren“
“Die Breitbandversorgung ist ein zentraler Faktor für Oberösterreich im Standortwettbewerb. Umso erfreulicher ist die nunmehr erfolgte Genehmigung der geplanten Förderung des Breitbandausbaus in Oberösterreich mit bis zu 120 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln. Denn die gestern beschlossene EU-Notifikation bestätigt auch das Geschäftsmodell der Fiber Service OÖ GmbH, der Breitbanderrichtungsgesellschaft des Landes OÖ”, zeigt sich Wirtschaftsreferent Landeshauptmann-Stv. Dr. Michael Strugl erfreut. Die Fiber Service OÖ soll den Ausbau des Breitband-Internets auch in jenen Gebieten Oberösterreichs vorantreiben, die sich für kommerzielle Anbieter nicht rechnen – also insbesondere in den ländlichen Regionen. “Oberösterreich schafft damit ein Angebot zusätzlich zu bestehenden Anbietern bzw. Betreibern, ohne mit diesen in Konkurrenz zu treten”, so LH-Stv. Strugl.
Aufgrund der Bestätigung der beihilfenrechtlichen Zulässigkeit durch die EU-Kommission am Donnerstag liegen nunmehr alle formalen Voraussetzungen für die Umsetzung des größten jemals in Oberösterreich geplanten staatlichen Breitbandinfrastrukturvorhabens vor. Durch diese Genehmigung können bis zu 120 Mio. Euro öffentliche Mittel in die Schaffung einer nachhaltigen und modernen Glasfaserinfrastruktur in unserem Bundesland investiert werden. „Diese Entscheidung der EU-Kommission stellt die zentrale rechtliche Grundlage für die Tätigkeit der Fiber Service OÖ dar, da nur durch die EU-Notifikation der Einsatz von öffentlichen Mitteln in diesem Ausmaß in einem an sich liberalisierten Markt wie der Telekommunikation überhaupt erst zulässig ist“, erläutert LH-Stv. Strugl.
Die Fiber Service OÖ soll dabei in den Gebieten, wo kein Ausbau durch andere Provider erfolgt, für eine Errichtung eines Next-Generation-Access-Hochgeschwindigkeitsnetzes mit Übertragungsraten am Teilnehmeranschluss von mindestens 100 Mbit/s Up- und Downstream, symmetrisch mit Upgradefähigkeit ohne Technologiewechsel bis mindestens 1 Gbit/s, sorgen. Die Fiber Service OÖ errichtet passive Glasfaser-Infrastruktur und vermietet diese an Netzanbieter. Die Fiber Service OÖ selbst tritt nicht als Internetprovider bei Endkunden auf.